06.10.2014 - Kategorie "Insolvenzverfahren"

Busse und Bahnen in Gera rollen auch nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens bei der GVB weiter

Gera: Stadtwerke, Verkehrsbetriebe und Flughafen sind insolvent

Die Busse und Bahnen der Geraer Verkehrsbetrieb GmbH (GVB) rollen auch nach der zum 1. Oktober erfolgten Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Gesellschaft weiter nach Fahrplan.


Die Basis dafür bildet ein Sanierungskonzept, das in den vergangenen Wochen von leitenden Mitarbeitern des GVB und dem vorläufigen Insolvenzverwalter zusammen mit der Stadt Gera und dem Land Thüringen ausgearbeitet wurde.

In Abstimmung mit allen Fachstellen wurde dazu auf Grundlage des bereits im Frühjahr vom Stadtrat beschlossenen Nahverkehrsplans ein wirtschaftlich tragfähigerer, stärker an den tatsächlichen Bedarf angepasster Fahrplan entwickelt, der ab 6. Oktober 2014 gilt. Das neue Verkehrsangebot des GVB wurde dabei nach den Vorgaben der Stadt Gera als Aufgabenträger für den öffentlichen Nahverkehr und im Hinblick auf eine dauerhafte Finanzierbarkeit ausgestaltet.Wie bereits bekannt gegeben, betreffen Angebotsreduzierungen dabei vor allem Linien bzw. Fahrten, die in der Vergangenheit besonders schwach ausgelastet waren. Vor dem Hintergrund der aktuellen finanziellen Situation des GVB wie auchder Stadt Gera waren diese Anpassungen unvermeidlich. 


Das neue Verkehrsangebot sichert jedoch weiterhin den Bedarf insbesondere im Berufs- und Schülerverkehr. Der neue Fahrplan ist bereits im Internet veröffentlicht und die geänderten Fahrplantabellen werden rechtzeitig an den Haltestellen zur Verfügung stehen.


Zugleich wurden Maßnahmen ergriffen, um die Betriebskosten des GVB soweit zu reduzieren, dass der Zuschussbedarf auf ein von der Stadt Gera finanzierbares Niveau abgesenkt werden kann. Letztlich konnten die dafür notwendigen Personalreduzierungen auf rund 10 Prozent begrenzt werden. Der Personalaufwand stellt mit über 80 Prozent des Gesamtaufwands den dominierenden Kostenblock beim GVB dar.

Für den notwendig gewordenen Personalabbau wurden mit dem Betriebsrat Verhandlungen über Interessenausgleich und Sozialplan geführt. Insgesamt waren von den rund 300 Mitarbeitern des GVB 31 von dem Personalabbau betroffen und erhielten ein Angebot zum Eintritt in eine eigens dafür initiierte Transfergesellschaft. 29 nahmen dieses Angebot an und sind nun für sechs Monate in der Transfergesellschaft beschäftigt. Dort werden sie zugleich für neue Arbeitsplatzangebote qualifiziert.


Ab 1. Oktober erhalten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des GVB wieder ihre regulären Lohn- und Gehaltszahlungen. Die Mittel dafür wurden aufgrund der aktuellen finanziellen Notsituation vom Land Thüringen über eine Sonderzuweisung an die Stadt Gera bereitgestellt.


„Die Sanierung eines Verkehrsbetriebs wie des GVB, der wie der gesamte Öffentliche Personennahverkehr von öffentlichen Zuschüssen abhängig ist, ist ein Präzedenzfall in Deutschland. Die sich hier stellenden vielschichtigen Probleme waren und sind insofern eine besondere Herausforderung. Das unter Hochdruck erarbeitete Sanierungskonzept, das von allen Beteiligten getragen wird, ermöglicht erhebliche Kosteneinsparungen, ohne Einbußen an der Qualität oder Substanz des Verkehrsangebots. Der Geschäftsbetrieb und das neue Verkehrsangebot des GVB sind damit zumindest bis Jahresende gesichert. Über die Bedingungen einer langfristigen Finanzierung finden aktuell Gespräche statt, die zuversichtlich stimmen“, betonte der vom Amtsgericht Gera für den GVB bestellte Insolvenzverwalter Dr. Michael Jaffé von der Kanzlei JAFFÉ Rechtsanwälte Insolvenzverwalter.


Mittelfristig soll der GVB so aufgestellt werden, dass die Stadt Gera im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge den Betrieb finanzieren kann. Auf Basis der deutlich reduzierten strukturellen Verluste wird dazu ein dauerhaft tragfähiges Zukunftskonzept gemeinsam mit der Stadt Gera und gegebenenfalls auch außenstehenden Investoren entwickelt.


„Wir werden dies wie bisher in intensiver Abstimmung mit der Stadt Gera und dem Land Thüringen tun, um den GVB und sein Leistungsangebot dauerhaft aufrecht zu erhalten. Letztlich fällt hier der Stadt Gera als Trägerin der Daseinsvorsorge die Aufgabe zu, das Maß der Leistungen des Verkehrsbetriebs zu bestimmen und grundsätzlich für die Bezahlung dieser Leistung zu sorgen, soweit sie sich nicht selbst finanzieren kann“, so der Insolvenzverwalter weiter.


Der GVB bedient mit 20 Buslinien ein Netz von rund 236 km Länge und mit drei Straßenbahnlinien ein Netz von rund 21 km Länge. Jährlich nutzen rund 16,4 Millionen Fahrgäste den GVB.

Weitere Informationen:

Zu den national und international bekanntesten Insolvenzverfahren von Dr. Michael Jaffé zählen der Medienkonzern KirchMedia, Qimonda sowie die deutschen Tochtergesellschaften der Petroplus-Gruppe, des größten unabhängigen Raffineriebetreibers in Europa. Darüber hinaus gelang es ihm in den letzten Jahren unter anderen die Sanierung des Wohnwagen-Produzenten Knaus Tabbert, der Grob Aerospace sowie der Cinterion Wireless Modules Holding GmbH abzuschließen. Zuletzt konnte er den Geschäftsbetrieb der Kaiser GmbH, eines wichtigen Zulieferers für die internationale Automobilindustrie mit 640 Arbeitnehmern, vor dem Aus retten und einen Investor dafür finden.

Die von ihm gegründete Kanzlei JAFFÉ Rechtsanwälte Insolvenzverwalter zählt mit 35 Anwälten an acht Standorten in sechs Bundesländern zu den führenden Kanzleien auf dem Gebiet der Insolvenzverwaltung, des Insolvenzrechts, des Prozessrechts sowie den damit im Zusammenhang stehenden Rechtsgebieten in Deutschland. Seit der Einführung des ESUG (Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen) zum 01.03.2012 werden Dr. Jaffé und die Anwälte seiner Kanzlei regelmäßig auch als Sachwalter bestellt, um die mit den neu geschaffenen weiteren Sanierungsinstrumenten im Rahmen des Insolvenzverfahrens mögliche Restrukturierung von Unternehmen zu überwachen.


Bild: © gradient

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