Zehn Thesen zu zehn Jahren ESUG

Am 1. März 2012 ist das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (kurz: ESUG) in Kraft getreten.

Das Ziel des Gesetzgebers war es, Unternehmen den Zugang zur Eigenverwaltung zu erleichtern, dadurch früh- und rechtzeitige Insolvenzanträge zu fördern und Sanierungschancen zu erhöhen. Folglich wurde mit dem Gesetz das Instrument der Eigenverwaltung deutlich gestärkt und die Möglichkeit für den Schuldner, die Insolvenzmasse unter Aufsicht eines Sachwalters selbst zu verwalten, stark ausgeweitet.

Heute begeht das ESUG sein zehnjähriges Jubiläum. Das Forum 270 hat hierzu zehn Thesen formuliert, die hier abgerufen werden können.

Zum 1. Januar 2021 hatte der Gesetzgeber die Regelungen zur Eigenverwaltung mit dem Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) angepasst. Das Forum 270 hatte im Rahmen von Stellungnahmen wesentlich darauf hingewirkt, dass der Gesetzgeber mit dem SanInsFoG viele in den vom Forum 270 formulierten „Grundsätzen für Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung" in den neuen Regelungen zur Eigenverwaltung umgesetzt hat. Die Forum-270-Grundsätze werden Mitte März 2022 in einer überarbeiteten Fassung veröffentlicht.

Über das Forum 270 – Qualität und Verantwortung in der Eigenverwaltung e. V.

Am 1. März 2012 ist das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft getreten. Das Ziel des Gesetzgebers war es, Unternehmen den Zugang zur Eigenverwaltung zu erleichtern, dadurch früh- und rechtzeitige Insolvenzanträge zu fördern und schließlich Sanierungschancen zu erhöhen. Die ersten Jahre mit dem ESUG sowie nicht zuletzt die ESUG-Evaluation des BMJV haben gezeigt, dass Eigenverwaltungen von komplexer Natur sind und aus diesem Grund ein umfassendes sanierungs- und insolvenzrechtliches Know-how, Qualität und nicht zuletzt einen verantwortungsvollen Umgang aller Beteiligten miteinander erfordern. 

Das Forum 270 – Qualität und Verantwortung in der Eigenverwaltung e. V. hatte sich im Frühjahr 2017 gegründet, um zum nachhaltigen Erfolg der Eigenverwaltung beizutragen, indem es Grundsätze formuliert, die Diskussion mit allen Beteiligten anregt und der Eigenverwaltung damit eine Stimme gibt. Die Grundsätze wurden Ende 2018 veröffentlicht. Sie können hier aufgerufen werden.

Die Mitglieder des Forum 270: Dr. Dirk Andres (AndresPartner), Dr. Georg Bernsau (K&L Gates), Dr. Thorsten Bieg (GÖRG), Andreas Elsäßer (Elsäßer Restrukturierung), Silvio Höfer (Anchor), Dr. Gerrit Hölzle (GÖRG), Dr. Alexander Höpfner (ACT Tischendorf), Marc-Philippe Hornung (SZA), Burkhard Jung (Restrukturierungspartner), Thomas Klöckner (LECON), Dr. Christoph Morgen (Brinkmann), Thomas Oberle (SZA), Dr. Jan Markus Plathner (Brinkmann), Alexander Reus (Anchor), Detlef Specovius (Schultze & Braun), Dr. Stefan Weniger (Restrukturierungspartner), Marcus Winkler (Winkler Gossak)